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 Betreff des Beitrags: Re: Infos zum 2. geplanten Bundesmux
BeitragVerfasst: Di 22. Aug 2017, 19:47 
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DAB-Freak

Registriert: So 15. Sep 2013, 16:09
Beiträge: 8037
Zitat:
Digitalradio: Klage gegen Bundesmux2-Vergabe unterliegt


Zitat:
Die Chancen der Leipziger Firma DABP sind gesunken, auf dem Rechtsweg erfolgreich gegen den Zuschlag der Plattform des zweiten DAB+-Bundesmuxes an den konkurrierenden Bewerber Antenne Deutschland vorzugehen. DABP wollte über einen sog. vorläufigen Rechtsschutz die Aussendung der Zuweisungsentscheidung an den Konkurrenten verhindern. Das Verwaltungsgericht Leipzig lehnte das heute ab. Erst die - noch nicht ergangene - offizielle Zuweisung (und nicht die vorab bekannt gemachte Entscheidung darüber) sei rechtlich angreifbar. In dieser Sache kann DAPD Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einreichen.


http://www.dehnmedia.de/?page=update


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 Betreff des Beitrags: Re: Infos zum 2. geplanten Bundesmux
BeitragVerfasst: Di 22. Aug 2017, 23:29 
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DAB-Freak

Registriert: Di 1. Sep 2015, 17:50
Beiträge: 7422
Zitat:
... Erst die - noch nicht ergangene - offizielle Zuweisung (und nicht die vorab bekannt gemachte Entscheidung darüber) sei rechtlich angreifbar. In dieser Sache kann DAPD Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einreichen.


Entweder will man wirklich nur auf Zeit spielen, eine Unsicherheit solange wie moeglich aufrecht erhalten oder aber man wurde von Anwaelten voellig dilettantisch beraten. Hatte mich schon immer gewundert, wie man schon vor der Zuweisung klagen kann. Kann man also gar nicht.
Die saechsische Medienanstalt hatte dadurch aber ausgiebig Zeit, die Begruendung zur Entscheidung ueber die Zuweisung so wasserdicht zu formulieren, dass sie nicht mehr angreifbar ist.


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 Betreff des Beitrags: Re: Infos zum 2. geplanten Bundesmux
BeitragVerfasst: Mi 23. Aug 2017, 08:04 
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Beiträge: 1766
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So wie es aussieht wird der 2. Bundesmuxx auch nicht nächstes Jahr starten. Das kann sich jetzt wohl ewig ziehen

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 Betreff des Beitrags: Re: Infos zum 2. geplanten Bundesmux
BeitragVerfasst: Mi 23. Aug 2017, 09:25 
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DAB-Freak

Registriert: Di 1. Sep 2015, 17:50
Beiträge: 7422
Warum? Ist doch gar nicht gesagt, dass weiter Rechtsmittel eingelegt werden. Das duerfte von der Begruendung der SLM abhaengen. Ist die nicht anfechtbar, weil es keine Formfehler oder aehnliches gab, besteht auch keine Gefahr weiterer Verzoegerungen.


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 Betreff des Beitrags: Re: Infos zum 2. geplanten Bundesmux
BeitragVerfasst: Mi 23. Aug 2017, 12:31 
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DAB-Freak

Registriert: Mo 29. Sep 2014, 13:00
Beiträge: 2285
Wohnort: Gera
Entscheidend wird sein, ob der werte Herr Göpel nach der eigentlichen Zuweisung weitere gerichtliche Schritte einleiten wird. Bis zu 4 Wochen nach der Zuweisung ist das wohl möglich.
Gruß Wolle

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 Betreff des Beitrags: Re: Infos zum 2. geplanten Bundesmux
BeitragVerfasst: Mi 23. Aug 2017, 15:47 
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DAB-Freak

Registriert: Sa 6. Aug 2016, 16:40
Beiträge: 4425
Solange das 1 Fensterbrett Dab+ Radionetz 5C nicht vollständig ausgebaut ist lohnt es sich nicht das 2 Fensterbrett Dab+ Radionetz aufzubauen :mrgreen:


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 Betreff des Beitrags: Re: Infos zum 2. geplanten Bundesmux
BeitragVerfasst: Di 5. Sep 2017, 19:04 
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DAB-Freak

Registriert: So 15. Sep 2013, 16:09
Beiträge: 8037
Ich bin gerade leicht irritiert...Man hat doch den 2.Bundesmux an "Antenne Deutschland" also Media Broadcast und Absolut Radio vergeben. Nun heißt es seitens der SLM,man entscheide bis zum Jahresende über den Betreiber. So zu hören im Podcast vom Herrn Deitenbeck (SLM) und auch nach zu lesen auf folgender Seite.

Zitat:
Plattformbetreiber für zweiten Bundesmux: “Es kann nur einen geben”
Martin Deitenbeck (Bild: SLM)

Martin Deitenbeck (Bild: SLM)

Unterstützung kommt auch von Seiten der Landesmedienanstalten. Ein Signal dafür ist die gemeinsame Ausschreibung für die Veranstaltung einer zweiten bundesweiten DAB+-Plattform. Kanäle die darüber ausstrahlen können im gesamten Bundesgebiet gehört werden, wie bislang die Kanäle des Deutschlandradios oder ENERGY Digital. „Wir haben uns alle dafür eingesetzt, dass die Ministerpräsidenten uns Kapazitäten zuweisen für einen zweiten Bundesmux“, sagt Martin Deitenbeck. Er ist Geschäftsführer der sächsischen Landesmedienanstalt (SLM). „Der zweite Bundesmux war bisher frequenztechnisch noch gar nicht leistbar, sodass alle Bundesländer ihre jeweiligen Landesbedeckungen abgegeben haben, um den erstmal zu realisieren.“ Auf die Ausschreibung liegen insgesamt noch drei Bewerbungen für den Betrieb der Plattform vor, Deitenbeck erhofft sich eine Zulassungsentscheidung bis Ende des Jahres.


http://www.radioszene.de/112251/digital ... 7-dab.html

http://www.radioszene.de/112336/digital ... dcast.html


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 Betreff des Beitrags: Re: Infos zum 2. geplanten Bundesmux
BeitragVerfasst: Di 5. Sep 2017, 19:56 
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DAB-Freak

Registriert: Di 1. Sep 2015, 17:50
Beiträge: 7422
Eben eine diplomatische Umschreibung des ganzen ohne die bereits erfolgte Abstimmung und die Klage direkt zu erwaehnen.

Zusammen mit dem von dir nicht zitiertem Satz aus dem Text:

"Um einen reibungslosen Start des Betriebes zu ermöglichen, arbeite man an einer entsprechenden juristischen Lösung, so Deitenbeck."

wuerde ich mal sagen, man arbeitet daran, dass Ganze nun mit Hilfe guter Juristen wasserdicht zu machen um eine Klage zu verhindern. Erst dann kann der Netzbetreiber ohne Risiko das Netz aufbauen. Das sie nun ihre Entscheidung revidieren und nochmal anders entscheiden, eine erneute Abstimmung durchfuehren, ist unwahrscheinlich, denke mal juristisch gesehen auch gar nicht moeglich, bzw. dann erst recht anfechtbar.


Zuletzt geändert von Nordlicht2 am Di 5. Sep 2017, 19:59, insgesamt 1-mal geändert.

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 Betreff des Beitrags: Re: Infos zum 2. geplanten Bundesmux
BeitragVerfasst: Di 5. Sep 2017, 19:58 
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DAB-Freak

Registriert: So 15. Sep 2013, 16:09
Beiträge: 8037
Im Umkehrschluss heißt das aber,die Vergabe an Antenne Deutschland hat es nicht gegeben oder diese ist hinfällig !?


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 Betreff des Beitrags: Re: Infos zum 2. geplanten Bundesmux
BeitragVerfasst: Di 5. Sep 2017, 20:00 
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DAB-Freak

Registriert: Di 1. Sep 2015, 17:50
Beiträge: 7422
Denke ich nicht. Man erwaehnt sie nur fuer die Offentlichkeit nicht, da das ganze peinlich ist. Stattdessen sagt man eben, man muss noch juristisch daran arbeiten.


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